(gs/et) „Das wächst ihm über den Kopf und er kann es nicht mehr steuern“, so Thomas Denker von Polizei Bremen, nachdem er sich selber ein Bild von der offenbar erbärmlichen Situation auf einem Bremer Parzellengebiet gemacht hatte.

Aktivisten der Tierschutzorganisation PETA waren dem Fall auf die Spur gekommen und hatten auf dem Gelände Videodokumente angefertigt, die den nicht haltbaren Zustand vieler dort gehaltener Tiere festgehalten und Anzeige gegen den Besitzer erstattet.

Ein ausführlicher Bericht erschien bei Nonstop-News

Weiterlesen

Grundsatzurteil zur Vermittlung von Tieren durch gemeinnützige Vereine

Das Verwaltungsgericht Schleswig hat mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 17. August 2011 Grundsätze aufgestellt, wie seitens der Tierschutzbehörden mit der Vermittlung von Tieren durch gemeinnützige Vereine umzugehen ist.

Der Kläger des Verfahrens, ein gemeinnütziger Verein, der durch Mitgliedsbeiträge und Spenden finanziert wird, übernimmt von Tierschutzvereinen, Tierschutzorganisationen oder Tierschützern im europäischen Ausland Hunde und vermittelt sie an Pflegestellen oder Hundehalter in Deutschland. Von den neuen Hundebesitzern wird eine Schutzgebühr in Höhe von 270 Euro erhoben. Die Hunde werden den neuen Haltern im Rahmen von Sammeltransporten je nach Wohnsitz an unterschiedlichen Orten übergeben.

Gegenstand des Gerichtsverfahrens war die Frage, ob diese Tätigkeit nach EU-Recht und deutschem Tierschutzrecht mit der Folge erhöhter Anforderungen und Aufwendungen anzeige- und erlaubnispflichtig ist.

Der klagende Verein hatte darauf abgestellt, dass seine Aktivitäten weder als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne des EU-Rechts noch als gewerbsmäßiger Handel im Sinne des deutschen Tierschutzgesetzes einzustufen seien, da er weder zu Gewerbszwecken noch zur Gewinnerzielung tätig sei.

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Schleswig folgte diesen Argumenten nicht. Das betreffende EU-Recht setze für die Annahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit nicht zwingend eine Gewinnerzielungsabsicht voraus. Der klagende Verein werde aber wirtschaftlich tätig, da er innerhalb Deutschlands die Abgabe von Hunden gegen Entgelt anbiete. Überdies weiche die erhobene Schutzgebühr von 270 Euro nicht wesentlich von den Preisen auf dem freien Markt ab, so dass der klagende Verein mit anderen Tierschutzorganisationen sowie mit Züchtern und Händlern konkurriere.

Hinsichtlich des deutschen Tierschutzrechts sei auch von einem gewerbsmäßigen Handeln auszugehen. Dabei könne der tierschutzrechtliche Gewerbebegriff nicht mit dem allgemeinen Gewerberecht, das eine Gewinnerzielungsabsicht voraussetzt, gleichgesetzt werden, sondern müsse der Erreichung der Ziele des Tierschutzgesetzes dienen. Für die Gewerbsmäßigkeit im Tierschutzrecht sei es deshalb notwendig, aber auch ausreichend, das eine selbständige, dauerhafte und planmäßige Tätigkeit vorliege, deren Umfang erhöhte tierschutzrechtliche Anforderungen notwendig mache. Dies werde dadurch indiziert, dass – wie im vorliegenden Fall – für die Tätigkeit ein Entgelt verlangt werde, das die Kosten zumindest nicht unerheblich reduziere.

Das Verwaltungsgericht hat wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache die Berufung zum Oberverwaltungsgericht Schleswig zugelassen. Diese ist innerhalb eines Monats einzulegen.

Quelle Presseerklärung Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht:
 

Schriftliches Urteil VG-Schleswig Az: 1 A 31/10 vom 17.08.2011
 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
http://ZERGportal.de
Das soziale Tierschutznetzwerk für Tiere in Not

Der Westen – Jürgen Stahl – Bochum.

56 Katzen in einer Bochumer 73-Quadratmeter-Wohnung und ein bestialischer Gestank im Treppenhaus – dennoch wollen die Nachbarn die Tierquälerei nicht bemerkt haben. Sie wehren sich gegen Vorwürfe: "Niemand von uns hat jemals ein Katzenjaulen gehört." 

„Es mag unglaublich klingen. Aber wir wussten nicht, dass hier massenhaft Katzen gehalten wurden.“ Die Bewohner eines Mehrfamilienhauses in Weitmar wehren sich gegen den Vorwurf, nichts gegen die Tierquälerei einer Mieterin unternommen zu haben.

Weiterlesen

Weilroder Landwirt muss wegen Tierquälerei ins Gefängnis

(sma). Ein Landwirt aus Weilrod muss wegen Tierquälerei ins Gefängnis. Das Frankfurter Oberlandesgericht bestätigte gestern in der Revisionsverhandlung das Urteil des Landgerichts über eine Haftstrafe von 20 Monaten. Außerdem darf der Mann, der mittlerweile im Westerwald lebt, keine Nutztiere mehr halten. Bei den Mitarbeitern des Veterinäramtes in Bad Homburg, die zur Verhandlung gekommen waren, sorgte das Urteil für große Freude. „Das ist ein Knaller für den Tierschutz“, sagte Britt Friebertshäuser, Leiterin des Veterinäramtes.

Weiterlesen

Badische Zeitung – Pforzheim

Tierquäler muss ins Gefängnis

Das Landgericht Pforzheim hat einen Tierquäler und Erpresser zu drei Jahren und sechs Monaten Jugendstrafe verurteilt worden. Die Richter hielten ihn für schuldig, ein Schaf hinter seinem Auto fast zu Tode geschleift zu haben.

Weiterlesen